Ein Jahr lang ist Medwedew jetzt Präsident.
Auf ein Tauwetter warten die Russen bisher vergeblichMOSKAU. Genau ein Jahr ist vergangen, seit Dmitri Medwedew Präsident Russlands wurde - und was für eines! Es begann mit Hoffnungen auf ein Tauwetter und eine Fortsetzung des Wirtschaftsbooms, stattdessen kam ein Krieg mit dem Nachbarland Georgien und die tiefste Weltwirtschaftskrise seit 70 Jahren. Eigentlich lernt ein Volk in solchen Jahren seine politischen Führer besser kennen. Aber Medwedew ist auch ein Jahr nach seinem Amtseid im Kreml ein Rätsel geblieben. Was will der Mann eigentlich, fragen sich die Russen, und was kann er?
Sie fragen es noch öfter, seit Medwedew im April eine geradezu hektische Aktivität entfaltet hat. In einer einzigen Woche gab er dem kreml-kritischsten aller Blätter sein allererstes Zeitungsinterview, begnadigte zwölf Häftlinge und diskutierte drei Stunden lang mit Bürgerrechtlern. Außerdem durfte die inhaftierte Juristin Swetlana Bachmina - ein prominentes Opfer der Abrechnung mit dem Öl-Oligarchen Michail Chodorkowski - endlich auf Bewährung zu ihren kleinen Kindern. Und nach dem Amoklauf eines betrunkenen Polizisten feuerte der Kreml den zuvor unantastbaren Polizeichef von Moskau. Aufsehen in Russlands «gelenkter Demokratie» erregte, dass in diesem Frühjahr die Kreml-Partei «Einiges Russland» in einigen Regionalwahlen schlechter abschnitt als erwartet.
Kreml gegen Weißes Haus
Seither ist, wie vor einem Jahr, wieder von einem möglichen Tauwetter die Rede, von einer Aufweichung des autoritär erstarrten Systems, das Medwedews Vorgänger und Ziehvater Wladimir Putin geschaffen hat. Und es ist die Rede von einem regelrechten Kampf hinter den Kulissen. «Ein Krieg der Apparate» von Kreml und Weißem Haus habe begonnen, will die russische Zeitschrift Newsweek aus mehreren Quellen erfahren haben. Im Kreml sitzt Medwedews Präsidialverwaltung, im Weißen Haus Putins Regierung - darunter erklärte Gegner Medwedews wie Vizepremier Igor Setschin. Im Boulevardblatt Moskowski Komsomolez unkte der einflussreiche Spin-Doktor Gleb Pawlowski über eine umstürzlerische «Pro-Krisen-Partei», die einen Keil zwischen Premier und Präsident treiben und Putin entmachten wolle.
Aber man muss schon verzweifelte Sehnsucht nach Frühling haben, um aus den wenigen Zeichen, die Medwedew zuletzt gesetzt hat, auf ein Tauwetter zu schließen. Er hat keine politischen Häftlinge begnadigt; die inhaftierte Yukos-Juristin Bachmina hatte ohnehin Anspruch auf eine Freilassung auf Bewährung. Das Gespräch mit den Bürgerrechtlern endete ohne Fazit. Und das Interview mit der Nowaja Gaseta war zwar eine für Russland geradezu radikale Geste, aber sein Inhalt enttäuschte. Auf die oft gestellte Frage, ob der ungeschriebene Gesellschaftsvertrag der Putin-Zeit - die Bürger verzichten auf politische Teilhabe, dafür garantiert die Führung ihnen wirtschaftliche Stabilität - nicht in der Krise umformuliert werden müsse, antwortete der ehemalige Juradozent Medwedew: «Der Gesellschaftsvertrag ist fraglos eine der lichtesten Ideen der Menschheit, die ohne Zweifel eine sehr bedeutende Rolle gespielt hat bei der Herausbildung demokratischer Institutionen in der Welt.»
Kann der Mann nicht anders reden, oder will er es nicht? Vermutlich beides. Medwedew hat sich nicht durch politischen Handlungswillen oder Charisma für sein Amt qualifiziert, schon gar nicht durch radikaldemokratische Überzeugungen, sondern durch eine einzige Eigenschaft: Loyalität gegenüber seinem Ziehvater Putin. Gelegentlich versucht er sogar, sich seinem Vorbild anzuverwandeln, legt sich einen härteren Tonfall zu oder steigt - wie vor wenigen Wochen zu sehen - in einen Kampfjet. Im Grunde ist nicht der Mann selbst das Rätsel; dazu wirkt er auch zu offen, zu wenig tiefgründig. Rätselhaft ist vielmehr das Herrschaftssystem, in dem er nur dem Namen nach der mächtigste Mann ist.
Putin macht die Außenpolitik
Wenig Einfluss scheint er gerade dort zu haben, wo er es der Verfassung nach am meisten haben müsste: in der Außenpolitik. Die kontroverseste Entscheidung des vergangenen Jahres, die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien, trug Putins Handschrift, sagt der Sicherheitsexperte Dmitri Trenin vom Moskauer Carnegie-Zentrum. Spätestens mit dem Krieg wurde deutlich, wo Medwedews Macht endet.
Das heißt nicht, dass er keine Ambitionen entwickelt hätte. Zu seinen erklärten Projekten gehört der Kampf gegen die Korruption und die Gerichtsreform. Gerade erst ging Medwedew seinen Spitzenbeamten mit gutem Beispiel voran und deklarierte seine Einkünfte und Vermögen. Die Öffentlichkeit staunte, wie bescheiden manche hohen Funktionäre leben, zumindest auf dem Papier. Doch mit Deklarationen ist der Kampf gegen Korruption nicht zu gewinnen, nur mit unabhängigen Medien und unabhängigen Gerichten.
Das Schlachtfeld, auf dem der Kampf um die Unabhängigkeit der Justiz derzeit ausgetragen wird, ist der neue Prozess gegen den inhaftierten Öl-Oligarchen Chodorkowski. Dass es überhaupt zu der absurden, von logischen Fehlern strotzenden Anklage kam, wird von Beobachtern als Erfolg von Medwedews Gegnern gewertet; als ihr Misserfolg gilt dagegen die Tatsache, dass der Prozess nicht im sibirischen Haftort Tschita stattfindet, sondern unter den Augen der Öffentlichkeit in Moskau.
Neue Gesichter, alte Strukturen
Als Idee Medwedews gilt die Besetzung einiger regionaler Posten, so die Ablösung des verhassten Präsidenten der Kaukasusrepublik Inguschetien, des Geheimdienstgenerals Murat Sjasikow, durch den konzilianteren Militär Junus-Bek Jewkurow. In der krisengeplagten Region Kirow wurde sogar ein regelrechter Oppositioneller, Nikita Belych, zum neuen Gouverneur ernannt. Aber gerade diese Einsetzungen bestätigen letztlich die autoritären Strukturen, die Putin geschaffen hat: Gouverneure werden eben auch unter Medwedew nicht gewählt, sondern eingesetzt. Es wird dabei nicht einmal die Kreml-Partei «Einiges Russland» einbezogen - ganz entgegen Medwedews Ankündigung in seiner letzten Jahresbotschaft ans Parlament, er wolle die Parteien stärken.
Medwedew kann diese politischen Strukturen nicht ernsthaft demokratisieren, aber es ist auch nicht zu erkennen, dass er das überhaupt will. Es bleibt bei einer Veränderung im Tonfall, bei zaghaften kleinen Gesten. Es ist, wie der Kommentator Ilja Milschtejn formuliert, «ein schwaches, feiges, vom Schnee verwehtes Tauwetter».
Christian Esch