Von Konrad Schuller
15. Januar 2009 Vieles ist undurchsichtig im Gaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine, aber manches ist klar. Wie schon im August, als Wladimir Putin Panzer nach Georgien rollen ließ, sind die Verdächtigungen und Verleumdungen, die beide Seiten täglich gegeneinanderschleudern, vorerst kaum auf ihren wahren Kern zu überprüfen. Hat die Ukraine ihre Rechnungen bezahlt? Hat sie Gas „gestohlen", wie Moskau das behauptet? Wer versperrt die Rohre?
Wer in Moskau oder in Kiew kassiert die Gewinne der obskuren Zwischenhändler in diesem Milliardengeschäft? Nicht eine einzige dieser Fragen ist eindeutig zu beantworten. Die Verträge zwischen der ukrainischen Staatsfirma Naftogas, dem russischen Giganten Gasprom und der geheimnisvollen Mittlerfirma RosUkrEnergo werden gehütet wie der Code der Enigma-Maschine. Solange aber die Papiere nicht offenliegen, kann niemand sagen, was Wahrheit ist und was Erfindung in der russisch-ukrainischen Intrige um Gas, Macht und Milliarden.
Ukraine kämpft um die Unabhängigkeit
Jenseits der Propaganda und der Lügen aber gibt es auch Dinge, die klar sind. Dazu gehört, dass es für die Ukraine, diese turbulente junge Demokratie, in der Korruption und Regelverletzung mit Gewaltenteilung und echter Pluralität so eigentümlich einhergehen, im gegenwärtigen Konflikt ähnlich wie für Georgien im August um nichts weniger geht als um die Unabhängigkeit. Der Preis für Importgas, der Kern des aktuellen Streits mit Russland, ist eine Schlüsselvariable für die Stabilität dieses Landes. Das Herz dieser Ökonomie schlägt in den Hüttenwerken des Donbass, des spätsowjetisch geprägten „ukrainischen Ruhrgebiets" an der russischen Grenze.
Die archaischen Industriegiganten dieser Region sind durch die weltweit katastrophal gefallenen Stahlpreise ohnehin einem Klimaschock ausgesetzt, den Ökonomen als den Vorboten eines kommenden Sauriersterbens deuten. Gegenwärtig arbeiten sie mit gerade noch 53 Prozent ihrer Kapazität. Wenn nun noch der Preis für Gas, den wichtigsten und in ungeheuren Mengen konsumierten Energierohstoff dieser Industrien, sich vervielfachen sollte, wie Russland es jetzt als Strafe für angebliche ukrainische Unbotmäßigkeit fordert, könnte allzu leicht wahr werden, was russische Politiker der Ukraine schon seit ihrer Unabhängigkeit vorhersagen: „Eto proidjot" - das geht vorbei wie ein Schnupfen. Bis heute gehört die Ankündigung des baldigen Zerfalls des jungen Staates zu den wiederkehrenden Stilmitteln im russischen Vokabular.
Von Moskau beförderter Zerfallsprozess
Unabhängig davon, ob Putins ebenso schrille wie unbewiesene Vorwürfe von Diebstahl, krimineller Verstrickung und Selbstbereicherung der westlich orientierten ukrainischen Führung berechtigt sind oder nicht: Die russische Reaktion auf die vorgeblichen Kiewer Verfehlungen ist jedenfalls so angelegt, dass sie genau jenes Zerfallsszenario fördert, vor dem Moskauer Großmachtpolitiker zuletzt immer wieder „gewarnt" haben. Die Verhandlungsführung der vergangenen Wochen spricht Bände: In der Silvesternacht hatte Gasprom für 1000 Kubikmeter Gas noch 250 Dollar gefordert, immerhin schon das Fünffache des Preises von 2005. Als Kiew zögerte, erhöhte Moskau seine Forderung zur Vergeltung auf 450 (das Neunfache), später gar auf 470 Dollar.
Was das für die Ukraine hieße, ist leicht auszumalen. Die gasverschlingende Schwerindustrie, die Hauptstütze dieser Volkswirtschaft, stünde vor dem Kollaps. Den teilweise von Russland beeinflussten Eliten in den russophonen Hütten- und Bergwerksgebieten des Ostens wäre es dann ein Leichtes, die Bevölkerung „auf die Straße" zu bringen. Die Leute dort sind ohnehin nicht glücklich über den Westkurs von Regierung und Präsident, und die Funktionäre und Sowjetvorsitzenden dieser Regionen machen aus ihrer Bereitschaft zum Konflikt keinen Hehl.
Unverhohlener Griff nach dem Nachbarn
In einer solchen Lage stünde die euro-atlantisch orientierte Führung in Kiew vor einer dramatischen Wahl: Sie könnte entweder ihren Westkurs beibehalten, dafür aber angesichts exorbitant hoher Moskauer Strafpreise das Risiko von Unruhen mit unkalkulierbarem Ausgang in Kauf nehmen; oder sie könnte im Austausch gegen günstigere Lieferkonditionen klein beigeben. Die Ukraine würde dann wie Weißrussland in den Hegemonialbereich der russischen Vormacht zurücksinken, der Traum von Europäischer Union und Nato wäre ausgeträumt.
Die Option der inneren Destabilisierung, gar der Spaltung dieses aus Moskauer Sicht „künstlichen" Staates Ukraine ist von russischen Diplomaten immer wieder durchgespielt worden, auch öffentlich. Eine ostslawische orthodoxe Nation, ein Brudervolk, dessen Dichter (etwa Gogol) die Russen als die „ihren" betrachten und das trotz historischer Verbundenheit das autoritäre russische Demokratiemodell missachtet und auf Offenheit setzt, eine ehemalige Kernprovinz des Reiches, die der EU und der Nato beitreten will - das ist für Russen vom Schlage Putins, der den Zerfall der Sowjetunion einmal als „Katastrophe" bezeichnet hat, inakzeptabel. In Georgien hat er schon einmal bewiesen, dass er Gelegenheiten zu nutzen versteht. Jetzt hat er die Ukraine an der Kehle.