Christian Esch
Für alle, deren Heizung noch glüht und denen der Sinn nach Theater steht, ist der russisch-ukrainische Gasstreit ein schaurig-schönes Schauspiel. Da sieht man zwei Brüder, von denen jeder dem anderen an die Gurgel geht und dabei Verwünschungen röchelt. Der große Bruder hat von der verstorbenen Sowjetunion die wichtigsten Gasquellen geerbt, der kleine die wichtigsten Gasspeicher und -röhren. Aber das geteilte Erbe lässt sich nicht in seinen Teilen nutzen, und so kann jeder den anderen erpressen. Oder es jedenfalls versuchen, bis ihm die Luft ausgeht. Dieser Moment scheint soeben erreicht: Mit der Einigung über die Entsendung von Beobachtern scheint sich der Griff an die Gurgel des anderen erstmals zu lösen.
Natürlich ist das Bild eine Vereinfachung. In Wirklichkeit verläuft der Streit um den Gastransit komplizierter. Das fängt schon bei der Frage an, wer überhaupt mit wem verhandelt und mit welcher Strategie. Dass bloß zwei kommerzielle Unternehmen miteinander stritten, diese Illusion ist seit dem Wochenende endgültig verflogen, da man das gesamte politische Führungspersonal Russlands und der Ukraine auftreten sah: erst Premier Wladimir Putin und Premierministerin Julia Timoschenko, als Gäste des Pendeldiplomaten Mirek Topolanek von der EU, dann die sich einmischenden Präsidenten Dmitri Medwedew und Viktor Juschtschenko. Putin vergoss Krokodilstränen über die Korruption im Nachbarland, Timoschenko machte den unglaublich plumpen Versuch, dem von Russland schon unterzeichneten Protokoll eine für Moskau inakzeptable Zusatzerklärung anzuheften. Medwedew legte diesen Versuch gravitätisch im russischen Fernsehen offen, woraufhin alle wieder am Ausgangspunkt angelangt waren. Und dann kündigte Viktor Juschtschenko seinerseits an, er werde sich nun aber endlich auch einmal einmischen. Für die frierenden Gaskunden auf dem Balkan war ein weiterer Tag verloren.
Die Doppelspitze Putin-Medwedew und diejenige Timoschenko-Juschtschenko unterscheiden sich in jeder Hinsicht. Nur eines haben sie gemeinsam: Weder von der russischen Führung noch von der ukrainischen kann man behaupten, dass sie mit einer politischen Strategie in den gegenwärtigen Gasstreit gegangen wären. Für Timoschenko und Juschtschenko ist der Grund einfach. Sie haben nie eine Strategie, sie haben immer zwei - die orangen Führer sind derart zerstritten, dass es ihnen in erster Linie darum geht, innenpolitisch sich vom anderen abzusetzen, und Juschtschenko macht dies auch nach außen hin mehr als deutlich. Vorwürfe der Bereicherung oder des Landesverrats an die jeweils andere Seite sind in der Ukraine nichts Besonderes mehr.
In Russland ist es anders: Putin und Medwedew zeigen nach außen hin Geschlossenheit. Wer vorne sitzt und lenkt bei diesem gern als "Tandem" bezeichneten Paar, ist im Laufe dieser Krise auch wieder deutlich geworden: der Premier. Eine politische Strategie im Gasstreit aber verfolgt er ebenso wenig wie Medwedew. Jedenfalls ist sie nicht zu erkennen. Jedes Neujahr, wenn Europa wieder unter einem drohenden Gaskonflikt leidet, wird Russland aufs Neue der Vorwurf gemacht, es setze Gazprom als Waffe ein, um seine geopolitische Dominanz durchzusetzen. Der Vorwurf ist wenig plausibel, auch wenn Russlands Vorgehen verwerflich ist. Dass Wladimir Putin Politik und Ökonomie nicht trennt, dass er sich über die Verhältnisse im Nachbarland äußert, dass er dies auch gern in verletzender Schärfe tut mitten in einem Verhandlungsprozess, das alles ist nicht zu übersehen. Aber eine regelrechte Strategie hieße ja, formulierbare Ziele erzwingen, etwa die Stärkung der prorussischen Kräfte in der ukrainischen Politik. Dazu taugt der Lieferstopp nicht. Alles weist darauf hin, dass Putin über den Nachbarn erzürnt ist, seit die Ukraine dem Kriegsgegner Georgien Waffen lieferte, und dass dieser Zorn sich mit dem Ärger über die Gasverhandlungen verband. Aber ein Nachbarland demütigen wollen, ist keine Strategie, und es endet meist mit der eigenen Demütigung. Selbst was den rein ökonomischen Konflikt angeht, ist keine Strategie zu erkennen. Wie der Gasexperte Jérôme Guillet nach seiner Analyse aller vorangegangenen Konflikte schreibt, kann Russland einen Gasstreit gegen eine blockierende Ukraine nicht gewinnen - "und das weiß es".
Wozu dann aber das ganze Theater? Wir wissen es nicht, jedenfalls nicht mit der nötigen Genauigkeit. Wir - also die EU - haben keinen Einblick, was innerhalb der Moskauer und Kiewer Eliten ausgehandelt wird, und das macht den Streit völlig absurd. Wenn Moskau wie Kiew, Putin wie Timoschenko in dunklen Tönen die Einmischung obskurer Zwischenhändler beklagen, dann sollte die EU diesen Punkt auch einmal ansprechen und darauf bestehen, dass Dinge bei ihrem Namen genannt werden. Die Bürger Russlands und der Ukraine sind nicht in der Lage, diese Transparenz selbst einzufordern.
